Engagement des Bundes für die Kindertagesbetreuung

Erst kürzlich hat das BMFSFJ angekündigt, dass die Förderung für die Sprachkitas zum Ende 2022 auslaufen wird. Der Protest gegen diese Entscheidung ist laut und vielstimmig; (- wobei m.E. zu wenig darüber geredet oder geschrieben wird, welche Bedeutung und welchen Zweck ein Bundesprojekt NEBEN den Landesvorhaben eigentlich hat; welche Wirkung man sich von der Förderung von 1/10 aller Kitas erhofft und welche Missverständnisse produziert werden, wenn 1/10 aller Kitas als „Sprachkitas“ bezeichnet werden.)

Seit Jahren ist bekannt, dass die Bundesfinanzierung des „Gute-Kita-Geseztzes“ ebenfalls Ende des Jahres auslaufen wird. Insbes. die Länder haben seit der Verabschiedung des Gesetzes immer wieder darauf hingewiesen, dass die Weiterfinanzierung über das Jahr 2022 hinaus unbedingt erforderlich ist, damit die strukturellen Maßnahmen nicht abbrechen.

Jetzt hat der Bund angekündigt, ein „Kita-Qualitätsgesetz“ auf die Schiene zu setzen und dies mit vier Mrd.€ für die nächsten zwei Jahre ausstatten will. https://www.bundesregierung.de/breg-…gesetz-2077912 Dieses Kita-Qualitätsgesetz stellt offfenbar die Fortsetzung (für zwei Jahre) der beiden zum Jahresende auslaufenden Bundesinitiativen dar.

  • In der Struktur ist wohl es ähnlich angelegt wie das „Gute-Kita-Gesetz“, indem Vereinbarungen zwischen Bund und Land über den Einsatz der zur Verfügung gestellten Mittel getroffen werden.
  • Die Länder können mit diesen Mitteln auch die Sprach-Kitas (neben den neun anderen Qualitätsentwicklungsbereichenn) weiter fördern. Dem vielflätigen Protest gegen den Einsatz der Bundesmittel für Elternbeitragsentlastungen in vielen Ländern wird insoweit entsprochen, als „Neue Maßnahmen zur Beitragsentlastung (….) künftig nicht mehr mit Bundesmitteln finanziert werden“ dürfen. (Quelle:s.o.)
  • Das Gute-Kita-Gesetz“ war mit 5,5 Mrd.€ (in den Jahren 2021/2022 jeweils 2 Mrd) ausgestattet; das entspricht dem Betrag der in den nächsten zwei Jahren im Rahmen des „Kita-Qualitätsgesetzes“ ausgegeben werden soll.
  • Fazit: Der Bund verlängert die Finanzierung des Gute-Kita-Gesetzes und streicht seine Mittel für die Sprachförderung! Der Umfang der Bundesmittel, die für die Sprachkitas eingesetzt wurden (incl. Overhead, Qualifizierungsmaßnahmen….) habe ich auf die Schnelle keine Zahlen gefunden, aber die Einsparung (denn das ist es ganz eindeutig) dürfte erheblich sein.

Wer sich mit dem Zustandekommen, dem Ziel und dem Aufbau des „Gute-Kita-Gesetzes“ beschäftigen möchte, findet hier einen Einstieg: https://www.netquali-bb.de/das-gute-kita-gesetz/

 

Detlef Diskowski; 26.08.2022

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